Beendigung der Fraktionsgemeinschaft zwischen der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) und der Alternativen Bürgerinitiative (ABI) zum 31.12.2023

Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) hat auf Beschluss des Vorstandes vom 27. November 2023 die Alternative Bürgerinitiative Solingen (ABI) über die Aufkündigung der bisherigen Fraktionsgemeinschaft wegen unüberbrückbarer Differenzen zum 31. Dezember 2023 informiert und zugleich auch ein Schreiben an den Oberbürgermeister zwecks Gründung einer neuen Ratsgruppe ab diesem Zeitpunkt gesendet.

Auch wenn die Umsetzung erst zum Ende des Jahres - mit Blick auf die notwendigen organisatorischen Schritte – erfolgt ist uns eine zeitnahe Information der Öffentlichkeit wichtig.

Im Rahmen des Austauschs innerhalb des Vorstandes der BfS musste wir leider feststellen, dass trotz gemeinsamer Ziele und Bemühungen seit der Gründung im Jahr 2021 sich Unterschiede in den Ansichten und Herangehensweisen herauskristallisiert haben, die eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit in unseren Augen für die Zukunft unmöglich machen.

Dies betrifft zum einen atmosphärische Störungen zwischen den Führungsgremien / -personen beider Vereinigungen, sowie auch inhaltliche Differenzen hinsichtlich diverser aktueller Themen innerhalb und außerhalb der Fraktion.

Die Bürgergemeinschaft für Solingen ist in der letzten Kommunalwahl angetreten, um die bestmögliche Vertretung der Interessen aller Bürgerinnen und Bürger in Solingen sicherzustellen. Dieses oberste Ziel unseres Handelns sahen wir dabei zunehmend in der bisherigen Aufstellung in Gefahr, so dass nun der Zeitpunkt für einen harten Schnitt gekommen ist.

Wir sind als Bürgergemeinschaft für Solingen weiterhin entschlossen uns für das Wohl unserer Stadtgesellschaft einzusetzen und werden uns daher nun darauf konzentrieren, unsere Ziele wieder eigenständig zu verfolgen. Die Bürgergemeinschaft für Solingen schaut daher weiterhin optimistisch in die Zukunft und bleibt offen für konstruktiven Dialog und Kooperationen mit allen demokratischen Kräften der Stadtpolitik, die dem Wohl unserer Stadt dienen.

Daher werden wir ab dem 01. Januar 2024 wieder als Ratsgruppe – bestehend aus Martin Bender und Jan Michael Lange – unter dem Namen „Bürgergemeinschaft für Solingen“ im Rat agieren und Politik für alle Bürgerinnen und Bürger mitgestalten.

Über den Verlust von Rechten im Rat mit Blick auf die Rückstufung zur Ratsgruppe sind wir uns dabei bewusst, schlussendlich hat Haltung und Integrität aber keinen Preis und kann weder mit Geld noch mit Rechten im Rat aufgerechnet werden.