Während andere Fraktionen noch mitten im Bundestagswahlkampf stecken, kann sich die Bürgergemeinschaft für Solingen als Fraktion auf kommunaler Ebene bereits auf den Kommunalwahlkampf 2014 vorbereiten.
Wichtige Entscheidungen für den Wahlkampf im nächsten Jahr trafen die Mitglieder der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) in der gestrigen Mitgliederversammlung.

Auf der Tagesordnung stand nicht nur die Verabschiedung eines neuen politischen Leitfadens für die Jahre 2014 bis 2019. Auch der Vereinsvorstand der Bürgergemeinschaft wurde neu gewählt. Besonders freute sich die BfS über die Anwesenheit ihres ersten Ehrenmitglieds, Herrn Joseph Karl Esch.

Ein neuer politischer Leifaden

Der Leitfaden der BfS ist das politische Rüstzeug für die Zeit zwischen 2014 und 2019. Der zurzeit gültige Leitfaden wurde in den vergangenen Wochen und Monaten mit vielen Anregungen und Vorschlägen der Fraktionsmitglieder aktualisiert und erweitert.
Anschließend hatten die BfS-Mitglieder die Möglichkeit, den Leitfaden vor der Mitgliederversammlung durchzusehen und Änderungen oder weitere Vorschläge einzureichen.
Den endgültigen Leitfaden verabschiedeten die anwesenden Mitglieder schließlich einstimmig per Abstimmung. Somit stehen die wichtigsten Themen und Positionen der BfS für die kommenden Jahre fest, ein bedeutender Grundstein für den Kommunalwahlkampf 2014 ist gelegt.

BfS: Viele Erfolge

Viele kleine und große Erfolge hat die BfS in den vergangenen zwei Jahren erreicht. Dies machte der Bericht des Vorsitzenden Martin Bender deutlich, der an einige ausgewählte Beschlüsse erinnerte. Der Gestaltungsmehrheit aus den Fraktionen BfS, SPD und Grünen hatten viele anfangs noch eine kurze Lebensdauer vorausgesagt. Doch die Kooperation bewährte sich als Erfolgsmodell.

Martin Bender verwies unter anderem auf das in großen Teilen umgesetzte Bäderkonzept der BfS, den Rückkauf der Stadtwerke-Anteile sowie die Bürgerbeteiligung an den Stadtwerken über eine Bürgerenergiegenossenschaft - ein Konzept, das die BfS entwickelt hat.
Die im Rahmen der Neuorganisation der Solinger Schullandschaft erstmalig erfolgte detaillierte Elternbefragung war der BfS sehr wichtig. Hier wurde ein größeres Maß an Bürgernähe und Bürgerorientierung realisiert. Das gilt auch für die Bürgerbeteiligung am Sparhaushalt - dafür hat sich die BfS immer wieder stark gemacht. Ein Erfolgsmodell, so sah es sogar das europäische Institut für öffentliche Verwaltung (EIPA).

Die BfS möchte die Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger noch weiter vergrößern und strebt weiter einen "echten" Bürgerhaushalt an.

Ein neuer Vorstand

Die Mitglieder wählten außerdem einen neuen Vereinsvorstand:

  • Alter und neuer Vereinsvorsitzender der BfS ist Herr Martin Bender.
  • Zum Stellvertreter des Vereinsvorsitzenden wurde Herr Frank Gerhard gewählt.
  • Die Position des Schatzmeisters hat weiterhin Herr Wolfgang Schmitz inne.
  • Herr Rolf Osthoff wurde zum Schriftführer gewählt.
  • Zu den Beisitzern wurden Frau Daniela Dörrich und Herr Hans Rudloff ernannt.


Die BfS gratuliert allen gewählten Vertretern und freut sich auf eine gute politische Zusammenarbeit. Die ersten Schritte Richtung Kommunalwahl hat die BfS getan: Ein neuer Vorstand, ein neuer Leitfaden mit starken Themen, guten Ideen und ausgewogenen Konzepten und ein tolles Team stehen nun bereit für die konkrete Planung des Wahlkampfs.

PM 10.09.2013
Martin Bender (Vereinsvorsitzender der BfS)