Auch die BfS hat mit großer Verwunderung – aber auch Erheiterung – die „positive Halbzeitbilanz“ von Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD zur Kenntnis genommen. So sprechen die beiden Parteien von „erreichten Zielmarken“, „Gestaltung des Haushaltes“ und vielen „Impulsen für unsere Stadt“, alles Dinge, welche sicherlich nicht an der Arbeit dieser beider Gruppierungen im Rat der Stadt Solingen liegen.
Recherchiert man hier nämlich die Hintergründe für die Entscheidungen der letzten Monate und Jahre, so zeichnet sich ein anderes Bild über die Arbeit der beiden genannten Fraktionen. So gehen aus einer tief zerstrittenen Ratsfraktion von Bündnis 90 / Grüne schon seit Jahren keine positiven Ideen mehr hervor, vielmehr hat dieser Argwohn untereinander bereits zu vielen Problemen bei der Findung einer Lösung für Probleme der Solingerinnen und Solinger geführt. Nach Außen ist dies sicherlich u.a. auch durch verschiedene Personalrochaden und die teils diffusen Abstimmungsergebnissen der Grünen im Rat mehr als gut sichtbar. - Und die SPD verwaltet nur was die „Lichtgestalt“ Tim Kurzbach ihr vorgibt, kein wirklicher eigener Impuls oder Antrieb. Nur störrisches abnicken ohne eigene Meinung, ein OB-Klatschverein ohne eigene Ideen.
So liegt es vielmehr an den restlichen Fraktionen – und hier auch insbesondere der BfS – die Verwaltung durch verschiedene Anfragen, Anträge aber auch Widersprüche in die für Solingen richtige Richtung zu leiten. Auch sei nochmals auf den Fakt hingewiesen, dass es im Rat keine Mehrheit für eine Rot/Grüne-Politik gibt und Projekte nur gemeinsam gestaltet werden können. Eine Aufgabe welche wir gerne und auch insbesondere im Sinne der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt machen, welche angesichts dieser Aktion in der Zukunft jedoch zu hinterfragen ist. Vielleicht benötigt der Oberbürgermeister und seine beiden "Hoffraktionen" für die Zukunft eine deutlichere Oppositionsarbeit.
So kann man die Verlautbarungen von SPD / Grüne nur als das bezeichnen, was sie in Wahrheit sind: Wahlkampfgebrabbel ohne jegliche Substanz. Scheinbar habe es hier zwei Fraktionen und auch der Oberbürgermeister mehr als nötig, sich nochmals ins Scheinwerferlicht zu drängen; durch Ihre Arbeit haben sie dies bisher jedenfalls nicht erreicht.
PM vom 06.09.2018
Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher
