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Angesichts der Aussagen verschiedener Parteien zum Ehrenamt in Solingen stellen wir fest, dass Ehrenamt kein Ersatz für eingespartes Hauptamt ist.„Unser bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt in Solingen ist kein Notnagel, um die Auswirkungen von Sparmaßnahmen zu kompensieren“ stellt Jan Michael Lange, OB-Kandidat,klar.

Solingen lebt von seinem vielfältigen bürgerschaftlichen Engagement und Ehrenamt in Sport, Kultur, im Sozialbereich und in vielen anderen Bereichen.Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt ist gewollt und gewünscht, ist aber keine Sparmaßnahme.Daher wir die BfS zukünftig für eine bessere Engagementförderung und Vernetzung in Solingen sorgen.

Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS): 100 % Solingen – 100 % Ehrenamt

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Nachdem die Auslagerung der Wäscherei des Städtischen Klinikums, neben weiteren Abteilungen und Bereichen durch die Solinger Parteien beschlossen worden sind, stellt sich der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) sehr deutlich die Frage nach der Nachhaltigkeit und dem Klimaschutz.„Ist es richtig, dass zukünftig die Wäsche des Städtischen Klinikums möglicherweise hunderte von Kilometern mit LKW quer durch Europa gefahren werden muss, damit an einem anderen Ort dieselben Leistungen unter schlechteren Arbeitsbedingungen und schlechter vergütet geleistet werden können?“ fragt Jan Michael Lange, Oberbürgermeisterkandidat der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS).Er gibt auch sofort die Antwort: „Nein!“ Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Klimaschutz muss auch für die Städtischen Betriebe, also auch für das Städtische Klinikum Solingen Ziel sein.Wer wie die Solinger Parteien Nachhaltigkeit und Klimaschutz an der Rendite des Klinikums orientiert, hat die wesentlichen Aufgaben für unsere Stadt und die hier lebenden Menschen nicht im Blick!

100 % Solingen – 100 % Klimaschutz

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Wir sind überrascht darüber, dass keine der Parteien im Kommunalwahlkampf ein klares Bekenntnis zu den Solinger Freibädern, insbesondere zum Heidebad hat.

Dabei sind die Solinger Freibäder, das Ittertal genauso wie das Heidebad, nicht erst seit der Corona-Pandemie die Möglichkeit, Freizeit in Solingen zu verbringen. "Mit dem klaren „Ja“ zum Heidebad und dem klaren „Ja“ zum Ittertal, setzt die BfS ein deutliches Zeichen für Solingen als Freizeitstandort“, stellt Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS, deutlich fest.Damit ist klar: Nur die BfS stellt sicher, dass es auch in Zukunft in Solingen „Schwimmen unter freiem Himmel“ geben wird: Für die Kinder, Jugendlichen und Familien in unserer Stadt Solingen.

 

Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS): 100 % Solingen – 100 % unsere Freibäder

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Der 13.09.2020 entscheidet die Zukunft des Klinikums! - Wie es die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) erwartet hat, sind von der Geschäftsleitung und den Solinger Parteien keine klaren Aussagen über die Zukunft des Städtischen Klinikums vor der Kommunalwahl mehr zu erwarten:„Mit der Verschiebung der Aufsichtsratssitzung auf einen Termin nach der Kommunalwahl, wurde die letzte Möglichkeit zur Schaffung von Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger, Patientinnen und Patienten sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrscheinlich bewusst nicht genutzt“, stellt Jan Michael Lange, Oberbürgermeisterkandidat der BfS fest. Den teilweise offenen, teilweise inoffiziellen Planungen von CDU, SPD, Grünen und FDP zur Auslagerung von verschiedensten Aufgabenbereichen des Städtischen Klinikums, steht die klare Position der BfS gegen Auslagerungen (sog. Outsourcing) und für ein Klinikum in kommunaler Trägerschaft gegenüber. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden somit am 13.09.2020 über die Zukunft des Städtischen Klinikums, über die Zukunft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie über die Gesundheitsversorgung, insbesondere für unsere Kinder in unserer Stadt!

 

Die BfS: 100 % Solingen – 100 % Städtisches Klinikum!

 

Jan-Claudius Salewski
BfS Pressesprecher

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Wir haben in vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern aufgenommen, dass es in manchen Teilen unserer Stadt "Angsträume" gibt.

Dies kann eine Stadt wie Solingen nicht einfach hinnehmen."Wir müssen durch eine bessere Vernetzung der Polizei und des Ordnungsamtes dazu beitragen, dass Angsträume verschwinden und sich die Solingerinnen und Solinger überall in Solingen wohlfühlen" erklärt unser OB-Kandidat, Jan Michael Lange. "Dazu gehört auch das Erscheinungsbild in unserer Stadt."

Martin Bender, Vorsitzender der BfS ergänzt dazu: "Seit z.B. die Festhalle in Ohligs verkauft wurde, verkommt nicht nur die Immobilie, sondern auch der Gehweg wächst zunehmen mit Unkraut zu. So etwas darf nicht passieren. Das verschandelt das Bild unserer Stadt."Dazu gehört aber auch der Kampf gegen wilde Schmierereien und Graffiti."Wenn selbst Parteien im Wahlkampf (FDP / Raoul Brattig) wilde Schmierereien und Graffiti nutzen, um Aufmerksamkeit zu erzeugen, ist es mit dem Willen für einen sichere und saubere Stadt bei den etablierten Parteien nicht weit her" erklärt Martin Bender sein Unverständnis zur Guerilla-Aktion der FDP / Team Brattig. "Wenn wir unsere Forderungen ernst meinen, muss Politik bei sich selber anfangen und mit gutem Beispiel vorangehen".- Die BfS bleibt dabei: 100% Solingen - 100% eine sichere und saubere Stadt

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Die Diskussion um die Verkehrsführung am Neumarkt hat es leider abermals gezeigt, weite Teile von Politik und Verwaltung verharren auch weiterhin im „Klein-Klein“, statt die Stadt als Ganzes in den Blick zu nehmen.Die Diskussion um die Verkehrsführung am Neumarkt hat es leider abermals gezeigt, weite Teile von Politik und Verwaltung verharren auch weiterhin im „Klein-Klein“, statt die Stadt als Ganzes in den Blick zu nehmen.

„Insbesondere die Grünen sind immer schnell dabei, wenn es um Politik für die eigene Klientel bzw. Wählerschaft geht“, so Jan Michael Lange und führt weiter aus, dass „immer der ganzheitliche Blick auf die Stadt Solingen hier der Maßstab des eigenen handeln sein muss, nicht der kurzfristig Wahlerfolg. “Am Beispiel des Neumarkts lässt sich dies ganz gut aufzeigen, hat bereits eine kleine Änderung – hier die gewünschte Verbannung des Individualverkehrs – große Auswirkungen auf diverse Bereich der Stadt.„Der Verkehr wird sich mit dieser Maßnahme nur verlagern, dies führt dann an anderen Stellen zu massiven (Verkehrs-)Problemen und Ärgernissen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Heimatstadt, dabei haben wir noch gar nicht über mögliche Auswirkungen auf den Handel in diesem Bereich gesprochen“, so Jan Michael Lange.Die BfS steht dabei immer für den ganzheitlichen Blick auf das gesamte Stadtgebiet, zudem ist unser Handeln rein sachbezogen ausgelegt. - Wir befriedigen keine Klientel und keine Lobbisten, wir stehen für die Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt!

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Dass die grüne Beigeordnete Dagmar Becker in der Presse in der zweiten Woche nach Wiederbeginn der Schule eine Abdeckung von 95 % bei den Plätzen im Offenen Ganztag (OGS) als Erfolg zu verkaufen versucht, lässt die Bürgergemeinschaft ihr nicht durchgehen. Dass die grüne Beigeordnete Dagmar Becker in der Presse in der zweiten Woche nach Wiederbeginn der Schule eine Abdeckung von 95 % bei den Plätzen im Offenen Ganztag (OGS) als Erfolg zu verkaufen versucht, lässt die BfS ihr nicht durchgehen.

„Angesichts von 160 weiter fehlenden Plätzen und somit 160 individuellen Betreuungsproblemen, von einem Erfolg zu sprechen, verkennt die Wirklichkeit im Solinger Schulbereich“, stellt Jan Michael Lange, Oberbürgermeisterkandidat der BfS fest.Angesichts der jährlich fehlenden Plätze im Offenen Ganztag und einer desaströsen Kommunikation der Schulverwaltung unter grüner Leitung müssten sich die Eltern derjenigen Kinder, welche keinen Platz erhalten haben verschaukelt fühlen100 % Abdeckung wäre ein Erfolg, darunter ist alles ungenügend.„Die Situation im Offenen Ganztag (OGS) muss endlich planungssicher für die Eltern gelöst werden“, fordert Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS im Namen aller Eltern schulpflichtiger Kinder in Solingen.Hierzu bedarf es eines Politikwechsels in unserer Stadt Solingen hin zu einer bedarfsorientieren Planung mit einer den Eltern zugewandten Kommunikation!

 

100 % Solingen – 100 % Gemeinsam

 

Jan-Claudius Salewski, BfS Pressesprecher

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cartoon 1Es ist Wahlkampf und die Landes- und Bundespolitiker geben sich in Solingen die Klinke in die Hand. Gerufen von den etablierten Parteien vor Ort, sollen diese Landes- und Bundespolitiker den nötigen Schwung in den lokalen Wahlkampf bringen.

 

Wir als Bürgergemeinschaft für Solingen fragen uns hier:


- Wo waren diese Politiker denn die letzten 6 Jahre?
- Wo sind diese Politiker, wenn es um die Entschuldung unserer Stadt geht?
- Wo sind diese Politiker, wenn wichtige Zukunftsentscheidungen, wie z.B. der A3-Anschluss, zu treffen sind?


Die Bürgerinnen und Bürger wissen es längst: Wo auch immer, jedenfalls nie in Solingen!
Wir treten als rein kommunale Wählergemeinschaft zur Kommunalwahl am 13. September 2020 an. Wir benötigen keine zweifelhafte Wahlkampfhilfe aus Düsseldorf oder Berlin.
Wir fordern aber gegenüber der Landes- und Bundesregierung endlich die Hilfen für notleidende Kommunen wie Solingen, die wir hier ganz real benötigen. Auf diese Showveranstaltungen mit ihren inhaltsleeren Sonntagsreden können die Solingerinnen und Solinger allerdings mehr als verzichten!


Die BfS steht zu 100% zu Solingen. Und dabei bleiben wir zu 100% authentisch.

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In unserer Online-Vorstellung für die Stadtbezirke unserer Stadt am 21.08.2020 haben wir unsere Ziele für Ohligs, Aufderhöhe und Merscheid dargestellt. Die Stadtteile sollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern neu gedacht werden.

 

Die wichtigsten Ziele sind:

  • Die BfS wird gemeinsam mit den Bürgern ein neues, zukunftsfähiges und nachhaltiges Verkehrskonzept für den Stadtbezirk für alle Mobilitätsformen (Autos, Radfahrer, OPNV, Fußgänger) entwickeln. Dies beinhaltet komplett neue Verkehrsführungen, die wir mit denen entwickeln, die es am besten Wissen: den Bürgerinnen und Bürgern.
  • Die BfS wird für Wohnen und Arbeiten in unserem Stadtbezirk sorgen. Bezahlbarer Wohnraum, wohnortnahes Arbeiten in Zukunftsbranchen, Stärkung des Einzelhandels mit einem komplett an den Bürgern orientierten Konzept sind unsere Ziele.
  • Die BfS wird den Stadtbezirk liebens- und lebenswert machen. Wir stehen zum Freizeitgelände Aufderhöhe und zum Erhalt des Heidebades. Wir wollen den Stadtbezirk zum „Event-Bezirk“ für alle Bürger entwickeln mit Möglichkeiten für alle Altersgruppen und mit viel Grün. Wir setzen uns dafür ein, dass es wieder einen Treffpunkt für Jugendliche unserer Stadt gibt und schaffen mit sanierten Schulen, mit Kindertagesstätten und attraktiven Spielplätzen die Basis für Familien mit Ihren Kindern in unserem Stadtbezirk.
  • Die BfS mit ihrem Team setzt nicht auf persönliche Selbstdarstellung nach dem Muster der anderen Parteien, sondern auf eine neue Politik in unserem Stadtbezirk: Transparent, ehrlich, nachhaltig, bürgerorientiert!

Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher

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„Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass das Land NRW nun auch die Notwendigkeit erkannt hat, die Digitalisierung der Krankenhäuser mit Fördermitteln zu unterstützen“, kommentiert Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS, die Ankündigung von Fördermittel für die Solinger Kliniken im Solinger Tageblatt. 

Zwar wäre eine Förderung schon vor Jahren sinnvoll gewesen, doch ist die Tatsache, dass überhaupt Mittel nach Solingen fließen sind sehr zu begrüßen. Umso unverständlicher ist es jedoch, dass diese Fördermittel nach Aussagen der Unternehmensleitung des Städtischen Klinikum Solingen, für das Entertainmentsystem eingesetzt werden sollen. 

 

„Angesichts der bestehenden Defizite im Bereich der Digitalisierung von Prozessen im Städtischen Klinikum, muss dieses Vorhaben nochmals neu bedacht werden“, so Jan Michael Lange weiter.

 

Wieder einmal zeigt sich, dass es an Transparenz im Hinblick auf die Planungen der Parteien für das Städtische Klinikum fehlt. Während gleich mehrere Bereiche ausgelagert werden sollen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für dieselbe Arbeit unter schlechteren Arbeitsbedingungen schlechter vergütet werden sollen, investiert das Städtische Klinikum in das Entertainmentsystem? - Das kann es doch nicht sein!

 

Die BfS setzt sich weiterhin für die kommunale Trägerschaft des Städtischen Klinikum Solingen, für sinnvolle Investitionen und gegen die von den Parteien geplanten Auslagerungen ein. 

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Überraschend hat sich nun die FDP, anders als in den Ausführungen ihres Oberbürgermeisterkandidaten nun dafür ausgesprochen, den seit Monaten in der Entwicklung befindlichen „Masterplan“ der Parteien zur wirtschaftlichen Konsolidierung des Städtischen Klinikums jetzt doch vor der Kommunalwahl zu veröffentlichen.

„Wir freuen uns, dass sich nun die FDP der Forderung der BfS anschließt, die Bürgerinnen und Bürger vor ihrer Wahlentscheidung darüber zu informieren, was die Parteien unserer Stadt mit dem städtischen Klinikum Solingen vorhaben“, freut sich Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS.

 

Dass die FDP sich eher halbherzig zur kommunalen Trägerschaft des Städtischen Klinikums bekennt und in erster Linie die Auslagerung (Outsourcing) zahlreicher Betriebsteile, insbesondere auf Kosten von Geringverdienern und der Umwelt favorisiert, überrascht - im Gegensatz zu den anderen Parteien – bei einer reinen Klientelpartei wie der FDP nicht. 

 

„Mit unseren deutlichen Positionen für ein Klinikum in kommunaler Trägerschaft, gegen die großflächige Auslagerung von Betriebsteilen, für das medizinische Versorgungsangebot, insbesondere für unsere Kinder und für die Arbeitsbedingungen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikums, besteht eine klare und eindeutige Alternative zu den Planungen der Parteien, besonders den Vorhaben der FDP“, unterstreicht Jan Michael Lange die klare Haltung der BfS.

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Am Beispiel der Planungen zur Neuregelung des schwierigen Verkehrsknotenpunktes auf der Bonner Straße in Ohligs fragt der Oberbürgermeister-Kandidat der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS), Jan Michael Lange: "Kann oder will die Stadtverwaltung Solingen nicht?“

Denn: Im November 2019 hatte die BfS die Planungen zu diesem Kreisverkehr in die Sitzung der Bezirksvertretung eingebracht. Seit dem ist jedoch nichts mehr passiert bzw. keine neue Planung vorgelegt worden.

Genauso wie bei der Anbindung des Industriegebietes Scheuren an die Viehbachtalstraße müssen die Auswirkungen der Corona-Pandemie hierbei berücksichtigt werden, aber: "Neun Monate sind eindeutig zu lang!"

Martin Bender (Vorsitzender der BfS e.V.): "Scheinbar ist nicht das Können, sondern das Wollen Ursache für diese Verzögerungen. Dabei wäre eine Entlastung dieses Verkehrsknotenpunktes mit einem zukunftsweisenden Konzept für alle Verkehrsformen (Individualverkehr, ÖPNV, Fahrräder und Fußgänger) hier bitter nötig."

Anders als die Parteien bleibt die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) hier weiter am Ball. 100 % Solingen - 100 % Gemeinsam

Martin Bender

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Schon mit unserer Pressemitteilung vom 03.07.2020 haben wir kritisiert, dass die Bonuszahlungen im Zuge der Corona-Pandemie nur für Pflegekräfte in der Altenpflege, nicht jedoch für Pflegekräfte in der Krankenpflege umgesetzt werden. Daher hatte sich die BfS an alle Solinger Klinikleitungen gewandt.Der Oberbürgermeisterkandidat Jan Michael Lange steht auch zu diesem Thema im Gespräch mit den Leitungen. „Außer Applaus für die Pflegekräfte nichts gewesen? Das kann es nicht sein!“ findet Jan Michael Lange hier klare Worte.Das von den Solinger Parteien zu dieser Ungerechtigkeit keine Position zu erwarten ist, verwundert uns nicht: Die Entscheidung für diese Ungerechtigkeit haben die Parteien auf Bundes- und Landesebene zu verantworten. Auf kommunaler Ebene müssen sie diese Linie verteidigen. -  Daher lieber 100% Solingen. 100% für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege!

Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher

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Der Kommunalwahlkampf in Solingen hat begonnen. Und plötzlich entdecken die Parteien das städtische Klinikum für sich. Haben die Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne in den letzten 6 Jahren keine Möglichkeit ausgelassen, das Klinikum zu schwächen, hört man heute nur noch Treueschwüre und Bekenntnisse „Pro Klinikum in städtischer Trägerschaft“.

„Die Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. (BfS) begrüßt, dass sich die Solinger Parteien der Meinung der BfS nun endlich angeschlossen haben und das Klinikum in städtischer Trägerschaft als Einrichtung der kommunalen Daseinsfürsorge erhalten wollen“, so der Oberbürgermeisterkandidat der BfS, Jan Michael Lange.


„Dass dies aber erst jetzt, im Wahlkampf so klar geäußert wird, überrascht uns schon sehr, da in den vergangenen sechs Jahren wenig oder kein Engagement pro städtischem Klinikum zu entdecken war.“
Martin Bender (Vorsitzender der BfS): „Als das Klinikum bereits vor einigen Jahren rote Zahlen geschrieben hat, haben die Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne darauf bestanden, dass das Klinikum jährlich 500.000,- € an den Haushalt der Stadt abführt werden mussten, um diesen zu entlasten. Wenn ein Klinikum aber rote Zahlen schreibt, konnte diese 500.000- € Abgabe aber nur aus dem Eigenkapital erfolgen. Eigenkapital, welches jetzt für Modernisierung und Weiterentwicklung fehlt! Darüber hinaus haben fehlende Visionen des Aufsichtsratsvorsitzenden (SPD) für das Klinikum, mangelnde Sensibilität im Umgang mit den verschiedenen Berufsgruppen sowie die weiterhin bestehende Intransparenz dazu geführt, dass nicht nur sehr viel Geld für Beratungsunternehmen „verbrannt“ wurde, sondern dass auch extrem viel Vertrauen der Beschäftigten und der Solingerinnen und Solinger verspielt wurde. Im jetzt beginnenden Wahlkampf das Klinikum als Herzensangelegenheit herauszustellen, ist ein durchschaubares Wahlkampfmanöver. Leider nicht mehr. Wichtig wäre es nun, die Positionen der Parteien zur Auslagerung ganzer Betriebsteile, zur medizinischen Strategie, insbesondere für unsere Kinder, zu bereits beschlossenen oder geplanten Maßnahmen und zur tarifvertraglichen Bindung zu erfahren. Die BfS hat ihre Positionen hierzu immer klar formuliert und stellt somit die Alternative zu den unklaren Parteipositionen dar.“

Wir werden unserer Politik der letzten Jahre treu bleiben und dafür kämpfen, dass das Klinikum zu 100% in städtischer Hand bleibt, dass es nicht zu weiterem Outsourcing kommt und dass das Vertrauen in unser Klinikum wieder aufgebaut wird.

„Die BfS steht hinter unserem Klinikum und allen seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Nicht nur die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig diese Einrichtung für Solingen und die Solingerinnen und Solinger ist. 100% Solingen - 100% städtisches Klinikum. Dafür steht die BfS und ich als OB-Kandidat“ (Jan Michael Lange).

Jan-Claudius Salewski
BfS-Pressesprecher

  1. BfS für Freizeitgelände in Aufderhöhe!
  2. Neue Geschäftsführung im Klinikum Solingen - Vertrauen wiedergewinnen!
  3. Anfrage der BfS: Keine Ungleichbehandlung beim Corona-Bonus
  4. Klinikum: Was bezweckt die Verwaltung mit einer fehlerhaften Pressemitteilung?