Fördermittel für das Klinikum sinnvoll einsetzen!

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Veröffentlicht: 24. August 2020

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„Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass das Land NRW nun auch die Notwendigkeit erkannt hat, die Digitalisierung der Krankenhäuser mit Fördermitteln zu unterstützen“, kommentiert Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS, die Ankündigung von Fördermittel für die Solinger Kliniken im Solinger Tageblatt. 

Zwar wäre eine Förderung schon vor Jahren sinnvoll gewesen, doch ist die Tatsache, dass überhaupt Mittel nach Solingen fließen sind sehr zu begrüßen. Umso unverständlicher ist es jedoch, dass diese Fördermittel nach Aussagen der Unternehmensleitung des Städtischen Klinikum Solingen, für das Entertainmentsystem eingesetzt werden sollen. 

„Angesichts der bestehenden Defizite im Bereich der Digitalisierung von Prozessen im Städtischen Klinikum, muss dieses Vorhaben nochmals neu bedacht werden“, so Jan Michael Lange weiter.

Wieder einmal zeigt sich, dass es an Transparenz im Hinblick auf die Planungen der Parteien für das Städtische Klinikum fehlt. Während gleich mehrere Bereiche ausgelagert werden sollen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für dieselbe Arbeit unter schlechteren Arbeitsbedingungen schlechter vergütet werden sollen, investiert das Städtische Klinikum in das Entertainmentsystem? - Das kann es doch nicht sein!

Die BfS setzt sich weiterhin für die kommunale Trägerschaft des Städtischen Klinikum Solingen, für sinnvolle Investitionen und gegen die von den Parteien geplanten Auslagerungen ein. 

Zukunft des Klinikums entscheiden die Bürgerinnen und Bürger!

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Veröffentlicht: 24. August 2020

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Überraschend hat sich nun die FDP, anders als in den Ausführungen ihres Oberbürgermeisterkandidaten nun dafür ausgesprochen, den seit Monaten in der Entwicklung befindlichen „Masterplan“ der Parteien zur wirtschaftlichen Konsolidierung des Städtischen Klinikums jetzt doch vor der Kommunalwahl zu veröffentlichen.

„Wir freuen uns, dass sich nun die FDP der Forderung der BfS anschließt, die Bürgerinnen und Bürger vor ihrer Wahlentscheidung darüber zu informieren, was die Parteien unserer Stadt mit dem städtischen Klinikum Solingen vorhaben“, freut sich Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS.

Dass die FDP sich eher halbherzig zur kommunalen Trägerschaft des Städtischen Klinikums bekennt und in erster Linie die Auslagerung (Outsourcing) zahlreicher Betriebsteile, insbesondere auf Kosten von Geringverdienern und der Umwelt favorisiert, überrascht - im Gegensatz zu den anderen Parteien – bei einer reinen Klientelpartei wie der FDP nicht. 

„Mit unseren deutlichen Positionen für ein Klinikum in kommunaler Trägerschaft, gegen die großflächige Auslagerung von Betriebsteilen, für das medizinische Versorgungsangebot, insbesondere für unsere Kinder und für die Arbeitsbedingungen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikums, besteht eine klare und eindeutige Alternative zu den Planungen der Parteien, besonders den Vorhaben der FDP“, unterstreicht Jan Michael Lange die klare Haltung der BfS.

Bonus für alle Pflegekräfte!

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Veröffentlicht: 28. Juli 2020

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Schon mit unserer Pressemitteilung vom 03.07.2020 haben wir kritisiert, dass die Bonuszahlungen im Zuge der Corona-Pandemie nur für Pflegekräfte in der Altenpflege, nicht jedoch für Pflegekräfte in der Krankenpflege umgesetzt werden. Daher hatte sich die BfS an alle Solinger Klinikleitungen gewandt.Der Oberbürgermeisterkandidat Jan Michael Lange steht auch zu diesem Thema im Gespräch mit den Leitungen. „Außer Applaus für die Pflegekräfte nichts gewesen? Das kann es nicht sein!“ findet Jan Michael Lange hier klare Worte.Das von den Solinger Parteien zu dieser Ungerechtigkeit keine Position zu erwarten ist, verwundert uns nicht: Die Entscheidung für diese Ungerechtigkeit haben die Parteien auf Bundes- und Landesebene zu verantworten. Auf kommunaler Ebene müssen sie diese Linie verteidigen. -  Daher lieber 100% Solingen. 100% für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege!

Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher

Kreisverkehre in Solingen – Kann oder will die Stadtverwaltung nicht?

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Veröffentlicht: 29. Juli 2020

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Am Beispiel der Planungen zur Neuregelung des schwierigen Verkehrsknotenpunktes auf der Bonner Straße in Ohligs fragt der Oberbürgermeister-Kandidat der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS), Jan Michael Lange: "Kann oder will die Stadtverwaltung Solingen nicht?“

Denn: Im November 2019 hatte die BfS die Planungen zu diesem Kreisverkehr in die Sitzung der Bezirksvertretung eingebracht. Seit dem ist jedoch nichts mehr passiert bzw. keine neue Planung vorgelegt worden.

Klinikum - Wahlkampf trifft auf Wirklichkeit

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Veröffentlicht: 23. Juli 2020

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Der Kommunalwahlkampf in Solingen hat begonnen. Und plötzlich entdecken die Parteien das städtische Klinikum für sich. Haben die Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne in den letzten 6 Jahren keine Möglichkeit ausgelassen, das Klinikum zu schwächen, hört man heute nur noch Treueschwüre und Bekenntnisse „Pro Klinikum in städtischer Trägerschaft“.

„Die Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. (BfS) begrüßt, dass sich die Solinger Parteien der Meinung der BfS nun endlich angeschlossen haben und das Klinikum in städtischer Trägerschaft als Einrichtung der kommunalen Daseinsfürsorge erhalten wollen“, so der Oberbürgermeisterkandidat der BfS, Jan Michael Lange.

„Dass dies aber erst jetzt, im Wahlkampf so klar geäußert wird, überrascht uns schon sehr, da in den vergangenen sechs Jahren wenig oder kein Engagement pro städtischem Klinikum zu entdecken war.“
Martin Bender (Vorsitzender der BfS): „Als das Klinikum bereits vor einigen Jahren rote Zahlen geschrieben hat, haben die Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne darauf bestanden, dass das Klinikum jährlich 500.000,- € an den Haushalt der Stadt abführt werden mussten, um diesen zu entlasten. Wenn ein Klinikum aber rote Zahlen schreibt, konnte diese 500.000- € Abgabe aber nur aus dem Eigenkapital erfolgen. Eigenkapital, welches jetzt für Modernisierung und Weiterentwicklung fehlt! Darüber hinaus haben fehlende Visionen des Aufsichtsratsvorsitzenden (SPD) für das Klinikum, mangelnde Sensibilität im Umgang mit den verschiedenen Berufsgruppen sowie die weiterhin bestehende Intransparenz dazu geführt, dass nicht nur sehr viel Geld für Beratungsunternehmen „verbrannt“ wurde, sondern dass auch extrem viel Vertrauen der Beschäftigten und der Solingerinnen und Solinger verspielt wurde. Im jetzt beginnenden Wahlkampf das Klinikum als Herzensangelegenheit herauszustellen, ist ein durchschaubares Wahlkampfmanöver. Leider nicht mehr. Wichtig wäre es nun, die Positionen der Parteien zur Auslagerung ganzer Betriebsteile, zur medizinischen Strategie, insbesondere für unsere Kinder, zu bereits beschlossenen oder geplanten Maßnahmen und zur tarifvertraglichen Bindung zu erfahren. Die BfS hat ihre Positionen hierzu immer klar formuliert und stellt somit die Alternative zu den unklaren Parteipositionen dar.“

Wir werden unserer Politik der letzten Jahre treu bleiben und dafür kämpfen, dass das Klinikum zu 100% in städtischer Hand bleibt, dass es nicht zu weiterem Outsourcing kommt und dass das Vertrauen in unser Klinikum wieder aufgebaut wird.

„Die BfS steht hinter unserem Klinikum und allen seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Nicht nur die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig diese Einrichtung für Solingen und die Solingerinnen und Solinger ist. 100% Solingen - 100% städtisches Klinikum. Dafür steht die BfS und ich als OB-Kandidat“ (Jan Michael Lange).

Jan-Claudius Salewski
BfS-Pressesprecher

BfS für Freizeitgelände in Aufderhöhe!

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Veröffentlicht: 20. Juli 2020

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Schockiert haben wir aus der Presse erfahren, dass erneut ein Anwohner das Freizeitgelände des alten Freibades in Aufderhöhe mit einer Klage torpediert.

"Aufderhöhe ist ein aufstrebender Stadtteil, der vielen Familien ein neues Zuhause bietet. Für die Kinder und Jugendlichen muss sich hier etwas tun.
Wir verurteilen, dass ein einzelner Anwohner dieses Projekt mit einer Klage blockiert. Wir, die BfS stehen zu diesem Freizeitpark und werden alles dafür tun, daß dort etwas für unsere Kinder und Jugendliche entsteht“, so Jan Michael Lange (OB-Kandidat der BfS).
Hier ist jetzt die Verwaltung gefordert, dieser Klage durch eine rechtssichere Planung entgegenzustehen. - Die BfS bleibt am Ball!

Jan-Claudius Salewski

BfS - Pressesprecher

Neue Geschäftsführung im Klinikum Solingen - Vertrauen wiedergewinnen!

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Veröffentlicht: 14. Juli 2020

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Die BfS heißt den neuen Geschäftsführer des Städtischen Klinikums herzlich willkommen. Wie dem ersten Interview aus der Presse zu entnehmen ist, hat auch dieser neue Geschäftsführer sich viel für das Städtische Klinikum vorgenommen.

„Dabei wird seine wichtigste Aufgabe darin bestehen, das in den letzten Monaten verlorene Vertrauen in die Leitung des Hauses wiederzugewinnen“, stellt Jan-Michael Lange, OB-Kandidat der BfS, fest.Ein wesentlicher Schritt hierzu wird die Schaffung von Transparenz, insbesondere was die Zukunft unseres Solinger Klinikums betrifft. Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben ein Anrecht darauf zu erfahren, was derzeit noch im Hintergrund beraten oder vielleicht schon beschlossen ist.

Wir werden mit unseren eindeutigen Positionen gegen die Auslagerung von Betriebsteilen (Outsourcing) und für eine zukunftssichere medizinische Versorgung der Menschen in unserer Stadt, insbesondere der Kinder, die neue Geschäftsführung konstruktiv begleiten.

Mit einem wiedergewonnenen Vertrauen, kann gemeinsam die Zukunft des Städtischen Klinikums in 100%iger städtischer Trägerschaft gestaltet werden. Dazu müssten die Bürgerinnen und Bürger jetzt aber auch bald erfahren, was für das Städtische Klinikum geplant ist.

Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS): 100 % Solingen – 100 % Städtisches Klinikum!

Jan Salewski - Pressesprecher

Anfrage der BfS: Keine Ungleichbehandlung beim Corona-Bonus

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Veröffentlicht: 03. Juli 2020

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Wie man der Berichterstattung entnehmen kann, hat der Gesetzgeber eine Lücke gesetzlich geschaffen, welche den Corona-Bonus nur den Pflegekräften der Altenpflege zuspricht. Gerade in der Krankenpflege wäre der Bonus zwar angemessen, wird aber höchst unterschiedlich gehandhabt.

Damit wir in Solingen eine einheitliche Wertschätzung der Arbeit von Pflegekräften in der Krankenpflege erzielen können, müssten wir alle drei Kliniken in Solingen anfragen:Wie man der Berichterstattung entnehmen kann, hat der Gesetzgeber eine Lücke gesetzlich geschaffen, welche den Corona-Bonus nur den Pflegekräften der Altenpflege zuspricht. Gerade in der Krankenpflege wäre der Bonus zwar angemessen, wird aber höchst unterschiedlich gehandhabt.

Damit wir in Solingen eine einheitliche Wertschätzung der Arbeit von Pflegekräften in der Krankenpflege erzielen können, müssten wir alle drei Kliniken in Solingen anfragen:

Klinikum: Was bezweckt die Verwaltung mit einer fehlerhaften Pressemitteilung?

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Veröffentlicht: 15. Mai 2020

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Mit enormer Verärgerung hat die komplette BfS-Fraktion die Pressemitteilung der Stadt Solingen zum neuen Geschäftsführer des Städtischen Klinikums zur Kenntnis genommen.

Es wurde im Ältestenrat ein Verfahren für den weiteren Ablauf in den zuständigen Gremien gefunden – mitnichten wurde hier eine Personaldiskussion geführt und eine Entscheidung über die Besetzung völlig undemokratisch und an allen Gremien vorbeibeschlossen.
Wir stellen uns zunehmend die Frage, was die Verwaltungsspitze mit einer solchen Pressemitteilung bezweckt? - Uns erschließen sich nur 2 Möglichkeiten:

1. Die Verwaltungsspitze hat ihr eigenes Verfahren nicht einmal in Grundzügen verstanden. Das wäre mehr als beschämend.
2. Die Politik des „friss oder stirb“, die seit geraumer Zeit in Bezug auf das Klinikum gefahren wird, soll hier propagandistisch manifestiert werden.

Beide Varianten tragen bei der BfS nicht zu einer besonders wohlwollenden Beurteilung der Situation bei.
Wurde den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Städtischen Klinikums und den Solingern insgesamt, mit Matthias Dargel schon eine Heuschrecke par excellence zugemutet, werden wir auf den neuen Personalvorschlag ein besonderes und denkbar kritisches Auge werfen.

Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher

Dritte Geldspende für den Förderverein Ittertal

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Veröffentlicht: 13. Mai 2020

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Die dritte Geldspende der BfS Spendenaktion „#gemeinsam“, hat Oberbürgermeisterkandidat Jan Michael Lange heute dem Förderverein Ittertal e.V. mit großer Freude übereicht.

250 Euro aus dem Spendentopf, den uns Solingerinnen und Solinger anvertraut haben, wurde an diese wichtige Institution in Solingen übergeben. Ohne den Förderverein, wäre die Stadt um ein Freibad, eine Eislaufbahn, Beachvolleyballfelder und um viele engagierte Helferinnen und Helfer ärmer.

„Deshalb ist es mir hier auch eine große Freude, dieses Engagement und die großartige Anlage im Ittertal in der schwierigen Pandemiezeit unterstützen zu können“, so Jan Michael Lange.Auch hier bedanken wir uns bei allen Spenderinnen und Spendern.

Bitte unterstützen Sie uns weiter, die Krise ist – trotz aller Lockerungen- noch lange nicht vorüber!

Der nächste unterstützenswerte Kandidat ist schon ausgemacht, seien Sie gespannt.

Jan Salewski - BfS Pressesprecher