Pressemitteilungen

Hocherfreut nimmt die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) zur Kenntnis, dass ihr jahrelanger Vorschlag zur Veränderung des Übergangs zwischen Ohligs-West und Ohligs-Ost durch eine Brücke über die Gleise des Hauptbahnhofes von der Solinger Wirtschaftsförderung aufgenommen worden ist.

 

„Das große Ärgernis der Unterführung, mit ihrer bedrohlichen Atmosphäre, dem Schmutz und den oftmals defekten Aufzügen, hätte mit einer Brücke perspektivisch ein Ende“, stellt Michael Bender für die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) in der Bezirksvertretung dar.
Die Entwicklung des Bereiches Ohligs-Ost muss dabei genauso in den Blick genommen werden, wie der Ausbau des Öffentlichen Personennachverkehrs und des Fernverkehrs über die Deutsche Bahn.
Hierbei muss nur die geplante Sanierung des Ostausganges des Bahnhofes so justiert werden, dass sie diesen Planungen später nicht im Wege steht.
Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) unterstützt die Planungen ausdrücklich und regt eine frühzeitige Information und Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger auch zu diesem Thema an.
 
Mit Freude nimmt die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) zur Kenntnis, dass sich die Ohligser Jongens im gemeinsamen Ziel, den Bereich um die Lennestraße in Ohligs attraktiver zu gestalten, kompromissbereit zeigen wollen.
Das der von den Verkehrsplanern als möglicher Kompromiss erarbeitete Entwurf für eine Anbindung des neu gestalteten Marktplatzes vom Präsidenten der Ohligser Jongens auf deren Mitgliederversammlung als „fauler Kompromiss“ bezeichnet wird, kann in diesem Zusammenhang nur irritieren.

Viele Bürgerinnen und Bürger haben darauf gehofft: Sinkende Gebühren für Abwasser.

Daraus wird wohl nichts, da die CDU/Grüne-Landesregierung hier schnell einen Gesetzesentwurf präsentiert, der sicherstellt, dass die Gebühren hoch bleiben.

 

"Hier wird Finanzpolitik zu Lasten der Menschen in unserer Stadt betrieben. Die CDU/Grüne-Landesregierung will die Städte durch zusätzliche Gebühren von den Bürgerinnen und Bürgern finanzieren. Eine Entlastung der Menschen, gerade in der momentanen Situation, schließen CDU und Grüne in NRW aus"

so Patrick Hinck (finanzpolitischer Sprecher).

 
Die unterschiedlichen Ansichten zur Anbindung des Ohligser Marktplatzes an den Öffentlichen Personennahverkehr wurden in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid deutlich.

 

Bei aller Klarheit über das gemeinsame Ziel, auch den Bereich der Lennestraße zu attraktiveren, bleibt es für die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) weiter bei der deutlichen Forderung nach einer Anbindung des Ohligser Marktplatzes an den Öffentlichen Personennahverkehr.
Nur unter Berücksichtigung auch der Interessen von Menschen mit Einschränkungen, Händlern und Anwohnern, kann eine gute und nachhaltige Lösung für alle Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils gefunden werden.

BfS fordert Einsatz der gewählten Vertreter von Land und Bund: „Macht endlich mal was für Eure Stadt!“

 

Ursprünglich war geplant, den Haushalt 2023 frühzeitig im September 2022 vorzustellen. Unsicherheiten bei der Finanzierung und den Beteiligungen von Land und Bund lassen einen ausgeglichenen Haushalt nicht darstellen. Schlimmer noch, heute verkündete Stadtkämmerer Wieneke in der Rheinischen Post ein mögliches Defizit von 50 Millionen Euro. „Ob dies bereits die Spitze des Eisbergs ist, darf bezweifelt werden und ein weiterer Schattenhaushalt ist keine Lösung.“, so der finanzpolitische Sprecher der BfS Patrick Hinck.
Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Jan-Michael Lange fordert er eindringlich die gewählten Landespolitiker von CDU, SPD, Grüne und FDP dazu auf, schnelle und nachhaltige finanzielle Lösungen für in Not geratene Kommunen bereit zu stellen. Lang genug wurde auf dieser Ebene nichts unternommen. Es ist Zeit Verantwortung zu tragen. „Wir verweisen hier unter anderem auf unsere Pressemitteilung vom 03.02.2022. Ergebnisse und Lösungen zu unserer Aufforderung nach einer Altschuldenregelung und einem Schuldenschnitt gab es bisher nicht.“, so Lange und Hinck weiter.

Die Grünen in Solingen wollen den öffentlichen Personennahverkehr in Solingen immens stärken. Darüber hinaus legen die Grünen ein großes Augenmerk auf den Fahrradverkehr.
Grundsätzlich sind diese Bemühungen zu begrüßen. Auf der anderen Seite wollen die Grünen aber auch sämtliche Investitionen in die kommunale Infrastruktur (Straßen) auf "0" kürzen. 

Arena Bergisch Land Jan Lange BfS
Und wieder fällt der CDU-Fraktion unter Daniel Flemm nichts anderes ein, als die schon vor Monaten erhobene Forderung der BfS, einen Bürgerentscheid zum Neubau der Multifunktionsarena durchzuführen, dreist zu kopieren.

 

Und zu allem Überfluss wird dann noch der Beirat für Bürgerbeteiligung benannt. Es waren doch die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP, die mit Beginn der laufenden Ratsperiode diesen Beirat in die Bedeutungslosigkeit geschickt haben. „Die BfS hat in der letzten Ratsperiode erreicht, den Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz zu gründen. Daraus ist dann der Beirat für Bürgerbeteiligung erwachsen.

Über unser Bürgertelefon (2 21 41 81) erhielten wir vor kurzem einen Anruf, der uns auf einen sehr unschönen Vorfall in der BV-Wald aufmerksam gemacht hat:


Konkret geht es hier um den Mietvertrag für Räumlichkeiten der Stadt Solingen, welche an den „Geflügelzuchtverein Fauna Ohligs und Stadtverband Solingen“ vermietet sind, jedoch auch durch den Bürgerverein genutzt werden.

Dabei wurden durch den Vorsitzenden des Bürgervereins, Herrn Wolfgang Müller, CDU-Mitglied und Spitzenkandidat der BV Wald, eigenmächtig die Schlösser ausgetauscht. Dies geschah alles, ohne entsprechende Information an den Vermieter (Stadt Solingen) oder den Hauptmieter (Geflügelzüchterverein).

Angesichts der Aussagen verschiedener Parteien zum Ehrenamt in Solingen stellen wir fest, dass Ehrenamt kein Ersatz für eingespartes Hauptamt ist.„Unser bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt in Solingen ist kein Notnagel, um die Auswirkungen von Sparmaßnahmen zu kompensieren“ stellt Jan Michael Lange, OB-Kandidat,klar.

Solingen lebt von seinem vielfältigen bürgerschaftlichen Engagement und Ehrenamt in Sport, Kultur, im Sozialbereich und in vielen anderen Bereichen.Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt ist gewollt und gewünscht, ist aber keine Sparmaßnahme.Daher wir die BfS zukünftig für eine bessere Engagementförderung und Vernetzung in Solingen sorgen.

Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS): 100 % Solingen – 100 % Ehrenamt

Nachdem die Auslagerung der Wäscherei des Städtischen Klinikums, neben weiteren Abteilungen und Bereichen durch die Solinger Parteien beschlossen worden sind, stellt sich der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) sehr deutlich die Frage nach der Nachhaltigkeit und dem Klimaschutz.„Ist es richtig, dass zukünftig die Wäsche des Städtischen Klinikums möglicherweise hunderte von Kilometern mit LKW quer durch Europa gefahren werden muss, damit an einem anderen Ort dieselben Leistungen unter schlechteren Arbeitsbedingungen und schlechter vergütet geleistet werden können?“ fragt Jan Michael Lange, Oberbürgermeisterkandidat der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS).Er gibt auch sofort die Antwort: „Nein!“ Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Klimaschutz muss auch für die Städtischen Betriebe, also auch für das Städtische Klinikum Solingen Ziel sein.Wer wie die Solinger Parteien Nachhaltigkeit und Klimaschutz an der Rendite des Klinikums orientiert, hat die wesentlichen Aufgaben für unsere Stadt und die hier lebenden Menschen nicht im Blick!

100 % Solingen – 100 % Klimaschutz

Wir sind überrascht darüber, dass keine der Parteien im Kommunalwahlkampf ein klares Bekenntnis zu den Solinger Freibädern, insbesondere zum Heidebad hat.

Dabei sind die Solinger Freibäder, das Ittertal genauso wie das Heidebad, nicht erst seit der Corona-Pandemie die Möglichkeit, Freizeit in Solingen zu verbringen. "Mit dem klaren „Ja“ zum Heidebad und dem klaren „Ja“ zum Ittertal, setzt die BfS ein deutliches Zeichen für Solingen als Freizeitstandort“, stellt Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS, deutlich fest.Damit ist klar: Nur die BfS stellt sicher, dass es auch in Zukunft in Solingen „Schwimmen unter freiem Himmel“ geben wird: Für die Kinder, Jugendlichen und Familien in unserer Stadt Solingen.

 

Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS): 100 % Solingen – 100 % unsere Freibäder

Der 13.09.2020 entscheidet die Zukunft des Klinikums! - Wie es die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) erwartet hat, sind von der Geschäftsleitung und den Solinger Parteien keine klaren Aussagen über die Zukunft des Städtischen Klinikums vor der Kommunalwahl mehr zu erwarten:„Mit der Verschiebung der Aufsichtsratssitzung auf einen Termin nach der Kommunalwahl, wurde die letzte Möglichkeit zur Schaffung von Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger, Patientinnen und Patienten sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrscheinlich bewusst nicht genutzt“, stellt Jan Michael Lange, Oberbürgermeisterkandidat der BfS fest. Den teilweise offenen, teilweise inoffiziellen Planungen von CDU, SPD, Grünen und FDP zur Auslagerung von verschiedensten Aufgabenbereichen des Städtischen Klinikums, steht die klare Position der BfS gegen Auslagerungen (sog. Outsourcing) und für ein Klinikum in kommunaler Trägerschaft gegenüber. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden somit am 13.09.2020 über die Zukunft des Städtischen Klinikums, über die Zukunft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie über die Gesundheitsversorgung, insbesondere für unsere Kinder in unserer Stadt!

 

Die BfS: 100 % Solingen – 100 % Städtisches Klinikum!

 

Jan-Claudius Salewski
BfS Pressesprecher

Wir haben in vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern aufgenommen, dass es in manchen Teilen unserer Stadt "Angsträume" gibt.

Dies kann eine Stadt wie Solingen nicht einfach hinnehmen."Wir müssen durch eine bessere Vernetzung der Polizei und des Ordnungsamtes dazu beitragen, dass Angsträume verschwinden und sich die Solingerinnen und Solinger überall in Solingen wohlfühlen" erklärt unser OB-Kandidat, Jan Michael Lange. "Dazu gehört auch das Erscheinungsbild in unserer Stadt."

Martin Bender, Vorsitzender der BfS ergänzt dazu: "Seit z.B. die Festhalle in Ohligs verkauft wurde, verkommt nicht nur die Immobilie, sondern auch der Gehweg wächst zunehmen mit Unkraut zu. So etwas darf nicht passieren. Das verschandelt das Bild unserer Stadt."Dazu gehört aber auch der Kampf gegen wilde Schmierereien und Graffiti."Wenn selbst Parteien im Wahlkampf (FDP / Raoul Brattig) wilde Schmierereien und Graffiti nutzen, um Aufmerksamkeit zu erzeugen, ist es mit dem Willen für einen sichere und saubere Stadt bei den etablierten Parteien nicht weit her" erklärt Martin Bender sein Unverständnis zur Guerilla-Aktion der FDP / Team Brattig. "Wenn wir unsere Forderungen ernst meinen, muss Politik bei sich selber anfangen und mit gutem Beispiel vorangehen".- Die BfS bleibt dabei: 100% Solingen - 100% eine sichere und saubere Stadt

Die Diskussion um die Verkehrsführung am Neumarkt hat es leider abermals gezeigt, weite Teile von Politik und Verwaltung verharren auch weiterhin im „Klein-Klein“, statt die Stadt als Ganzes in den Blick zu nehmen.Die Diskussion um die Verkehrsführung am Neumarkt hat es leider abermals gezeigt, weite Teile von Politik und Verwaltung verharren auch weiterhin im „Klein-Klein“, statt die Stadt als Ganzes in den Blick zu nehmen.

„Insbesondere die Grünen sind immer schnell dabei, wenn es um Politik für die eigene Klientel bzw. Wählerschaft geht“, so Jan Michael Lange und führt weiter aus, dass „immer der ganzheitliche Blick auf die Stadt Solingen hier der Maßstab des eigenen handeln sein muss, nicht der kurzfristig Wahlerfolg. “Am Beispiel des Neumarkts lässt sich dies ganz gut aufzeigen, hat bereits eine kleine Änderung – hier die gewünschte Verbannung des Individualverkehrs – große Auswirkungen auf diverse Bereich der Stadt.„Der Verkehr wird sich mit dieser Maßnahme nur verlagern, dies führt dann an anderen Stellen zu massiven (Verkehrs-)Problemen und Ärgernissen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Heimatstadt, dabei haben wir noch gar nicht über mögliche Auswirkungen auf den Handel in diesem Bereich gesprochen“, so Jan Michael Lange.Die BfS steht dabei immer für den ganzheitlichen Blick auf das gesamte Stadtgebiet, zudem ist unser Handeln rein sachbezogen ausgelegt. - Wir befriedigen keine Klientel und keine Lobbisten, wir stehen für die Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt!

Dass die grüne Beigeordnete Dagmar Becker in der Presse in der zweiten Woche nach Wiederbeginn der Schule eine Abdeckung von 95 % bei den Plätzen im Offenen Ganztag (OGS) als Erfolg zu verkaufen versucht, lässt die Bürgergemeinschaft ihr nicht durchgehen. Dass die grüne Beigeordnete Dagmar Becker in der Presse in der zweiten Woche nach Wiederbeginn der Schule eine Abdeckung von 95 % bei den Plätzen im Offenen Ganztag (OGS) als Erfolg zu verkaufen versucht, lässt die BfS ihr nicht durchgehen.

„Angesichts von 160 weiter fehlenden Plätzen und somit 160 individuellen Betreuungsproblemen, von einem Erfolg zu sprechen, verkennt die Wirklichkeit im Solinger Schulbereich“, stellt Jan Michael Lange, Oberbürgermeisterkandidat der BfS fest.Angesichts der jährlich fehlenden Plätze im Offenen Ganztag und einer desaströsen Kommunikation der Schulverwaltung unter grüner Leitung müssten sich die Eltern derjenigen Kinder, welche keinen Platz erhalten haben verschaukelt fühlen100 % Abdeckung wäre ein Erfolg, darunter ist alles ungenügend.„Die Situation im Offenen Ganztag (OGS) muss endlich planungssicher für die Eltern gelöst werden“, fordert Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS im Namen aller Eltern schulpflichtiger Kinder in Solingen.Hierzu bedarf es eines Politikwechsels in unserer Stadt Solingen hin zu einer bedarfsorientieren Planung mit einer den Eltern zugewandten Kommunikation!

 

100 % Solingen – 100 % Gemeinsam

 

Jan-Claudius Salewski, BfS Pressesprecher

cartoon 1Es ist Wahlkampf und die Landes- und Bundespolitiker geben sich in Solingen die Klinke in die Hand. Gerufen von den etablierten Parteien vor Ort, sollen diese Landes- und Bundespolitiker den nötigen Schwung in den lokalen Wahlkampf bringen.

 

Wir als Bürgergemeinschaft für Solingen fragen uns hier:


- Wo waren diese Politiker denn die letzten 6 Jahre?
- Wo sind diese Politiker, wenn es um die Entschuldung unserer Stadt geht?
- Wo sind diese Politiker, wenn wichtige Zukunftsentscheidungen, wie z.B. der A3-Anschluss, zu treffen sind?


Die Bürgerinnen und Bürger wissen es längst: Wo auch immer, jedenfalls nie in Solingen!
Wir treten als rein kommunale Wählergemeinschaft zur Kommunalwahl am 13. September 2020 an. Wir benötigen keine zweifelhafte Wahlkampfhilfe aus Düsseldorf oder Berlin.
Wir fordern aber gegenüber der Landes- und Bundesregierung endlich die Hilfen für notleidende Kommunen wie Solingen, die wir hier ganz real benötigen. Auf diese Showveranstaltungen mit ihren inhaltsleeren Sonntagsreden können die Solingerinnen und Solinger allerdings mehr als verzichten!


Die BfS steht zu 100% zu Solingen. Und dabei bleiben wir zu 100% authentisch.

In unserer Online-Vorstellung für die Stadtbezirke unserer Stadt am 21.08.2020 haben wir unsere Ziele für Ohligs, Aufderhöhe und Merscheid dargestellt. Die Stadtteile sollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern neu gedacht werden.

 

Die wichtigsten Ziele sind:

  • Die BfS wird gemeinsam mit den Bürgern ein neues, zukunftsfähiges und nachhaltiges Verkehrskonzept für den Stadtbezirk für alle Mobilitätsformen (Autos, Radfahrer, OPNV, Fußgänger) entwickeln. Dies beinhaltet komplett neue Verkehrsführungen, die wir mit denen entwickeln, die es am besten Wissen: den Bürgerinnen und Bürgern.
  • Die BfS wird für Wohnen und Arbeiten in unserem Stadtbezirk sorgen. Bezahlbarer Wohnraum, wohnortnahes Arbeiten in Zukunftsbranchen, Stärkung des Einzelhandels mit einem komplett an den Bürgern orientierten Konzept sind unsere Ziele.
  • Die BfS wird den Stadtbezirk liebens- und lebenswert machen. Wir stehen zum Freizeitgelände Aufderhöhe und zum Erhalt des Heidebades. Wir wollen den Stadtbezirk zum „Event-Bezirk“ für alle Bürger entwickeln mit Möglichkeiten für alle Altersgruppen und mit viel Grün. Wir setzen uns dafür ein, dass es wieder einen Treffpunkt für Jugendliche unserer Stadt gibt und schaffen mit sanierten Schulen, mit Kindertagesstätten und attraktiven Spielplätzen die Basis für Familien mit Ihren Kindern in unserem Stadtbezirk.
  • Die BfS mit ihrem Team setzt nicht auf persönliche Selbstdarstellung nach dem Muster der anderen Parteien, sondern auf eine neue Politik in unserem Stadtbezirk: Transparent, ehrlich, nachhaltig, bürgerorientiert!

Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher

„Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass das Land NRW nun auch die Notwendigkeit erkannt hat, die Digitalisierung der Krankenhäuser mit Fördermitteln zu unterstützen“, kommentiert Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS, die Ankündigung von Fördermittel für die Solinger Kliniken im Solinger Tageblatt. 

Zwar wäre eine Förderung schon vor Jahren sinnvoll gewesen, doch ist die Tatsache, dass überhaupt Mittel nach Solingen fließen sind sehr zu begrüßen. Umso unverständlicher ist es jedoch, dass diese Fördermittel nach Aussagen der Unternehmensleitung des Städtischen Klinikum Solingen, für das Entertainmentsystem eingesetzt werden sollen. 

 

„Angesichts der bestehenden Defizite im Bereich der Digitalisierung von Prozessen im Städtischen Klinikum, muss dieses Vorhaben nochmals neu bedacht werden“, so Jan Michael Lange weiter.

 

Wieder einmal zeigt sich, dass es an Transparenz im Hinblick auf die Planungen der Parteien für das Städtische Klinikum fehlt. Während gleich mehrere Bereiche ausgelagert werden sollen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für dieselbe Arbeit unter schlechteren Arbeitsbedingungen schlechter vergütet werden sollen, investiert das Städtische Klinikum in das Entertainmentsystem? - Das kann es doch nicht sein!

 

Die BfS setzt sich weiterhin für die kommunale Trägerschaft des Städtischen Klinikum Solingen, für sinnvolle Investitionen und gegen die von den Parteien geplanten Auslagerungen ein. 

Überraschend hat sich nun die FDP, anders als in den Ausführungen ihres Oberbürgermeisterkandidaten nun dafür ausgesprochen, den seit Monaten in der Entwicklung befindlichen „Masterplan“ der Parteien zur wirtschaftlichen Konsolidierung des Städtischen Klinikums jetzt doch vor der Kommunalwahl zu veröffentlichen.

„Wir freuen uns, dass sich nun die FDP der Forderung der BfS anschließt, die Bürgerinnen und Bürger vor ihrer Wahlentscheidung darüber zu informieren, was die Parteien unserer Stadt mit dem städtischen Klinikum Solingen vorhaben“, freut sich Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS.

 

Dass die FDP sich eher halbherzig zur kommunalen Trägerschaft des Städtischen Klinikums bekennt und in erster Linie die Auslagerung (Outsourcing) zahlreicher Betriebsteile, insbesondere auf Kosten von Geringverdienern und der Umwelt favorisiert, überrascht - im Gegensatz zu den anderen Parteien – bei einer reinen Klientelpartei wie der FDP nicht. 

 

„Mit unseren deutlichen Positionen für ein Klinikum in kommunaler Trägerschaft, gegen die großflächige Auslagerung von Betriebsteilen, für das medizinische Versorgungsangebot, insbesondere für unsere Kinder und für die Arbeitsbedingungen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikums, besteht eine klare und eindeutige Alternative zu den Planungen der Parteien, besonders den Vorhaben der FDP“, unterstreicht Jan Michael Lange die klare Haltung der BfS.

Schon mit unserer Pressemitteilung vom 03.07.2020 haben wir kritisiert, dass die Bonuszahlungen im Zuge der Corona-Pandemie nur für Pflegekräfte in der Altenpflege, nicht jedoch für Pflegekräfte in der Krankenpflege umgesetzt werden. Daher hatte sich die BfS an alle Solinger Klinikleitungen gewandt.Der Oberbürgermeisterkandidat Jan Michael Lange steht auch zu diesem Thema im Gespräch mit den Leitungen. „Außer Applaus für die Pflegekräfte nichts gewesen? Das kann es nicht sein!“ findet Jan Michael Lange hier klare Worte.Das von den Solinger Parteien zu dieser Ungerechtigkeit keine Position zu erwarten ist, verwundert uns nicht: Die Entscheidung für diese Ungerechtigkeit haben die Parteien auf Bundes- und Landesebene zu verantworten. Auf kommunaler Ebene müssen sie diese Linie verteidigen. -  Daher lieber 100% Solingen. 100% für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege!

Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher